Nutzungsbedingungen

Die Immoportal.com Verlags GmbH („Immoportal.com“) bietet unter der Domain www.immoportal.com sowie unter verschiedenen Subdomains dieser Domain („Portal“) verschiedene Services (z.B. Websites, Applikationen, Plug-Ins, Newsletter, Downloads, Links) („Services“) an.

Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Immoportal.com und dem Nutzer gelten ausschließlich die nachfolgenden Nutzungsbedingungen der Immoportal.com in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung bzw. Nutzung der Services von Immoportal.com gültigen Fassung. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, Immoportal.com stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu. Diese Nutzungsbedingungen gelten auch dann, wenn Immoportal.com in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen Nutzungsbedingungen abweichenden Bedingungen des Nutzers Leistungen vorbehaltlos ausführt.

Die Nutzungsbedingungen gelten für unentgeltliche Services für Nutzer, die Verbraucher oder Unternehmer sind. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Die Nutzungsbedingungen gelten für entgeltliche Services nur für Nutzer, die Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

1.1 Die Services von Immoportal.com sind auf dem Portal von Immoportal.com beschrieben. Ein Großteil der Services ist frei zugänglich und unentgeltlich. Für die Inanspruchnahme von einigen Services von Immoportal.com ist eine Registrierung erforderlich. Kostenpflichtige Services sind entsprechend gekennzeichnet.

1.2 Für einzelne Services gelten ergänzend gesonderte Bedingungen. Bei der Nutzung dieser Bereiche werden die Nutzer auf die maßgeblichen Bedingungen für diese Services ausdrücklich hingewiesen. Derartige gesonderte Bedingungen gehen dann für die Nutzung dieser Services diesen Nutzungsbedingungen vor.

1.3 Immoportal.com steht es frei, einzelne Inhalte jederzeit aus dem Angebot zu entfernen oder zu ändern. Immoportal.com ist frei in der Wahl der technischen Mittel zur Erbringung der Services, insbesondere der eingesetzten Technologie, Gestaltung, Funktionalitäten und Infrastruktur. Immoportal.com ist berechtigt, die technischen Mittel, Funktionalitäten, Gestaltung sowie Infrastruktur zu verändern, zu ergänzen oder zu wechseln, soweit keine berechtigten Belange des Nutzers entgegenstehen. Der Nutzer ist in diesem Fall verpflichtet, erforderliche Mitwirkungshandlungen vorzunehmen, soweit diese für ihn zumutbar sind.

1.4 Immoportal.com behält sich vor, bei Verstößen gegen Gesetze und/oder dieser Nutzungsbedingungen ohne Rückfrage und Ankündigung Nutzern den Zugang zu den Services zu verweigern, Inhalte des Nutzers zu sperren oder zu löschen sowie Nutzer von der Benutzung einzelner Bereiche oder des gesamten Services auszuschließen und unter Umständen weitere rechtliche Schritte zu ergreifen.

1.5 Immoportal.com kann den Zugang zu den Services beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, die Interoperabilität der Dienste oder der Datenschutz dies erfordern.

1.6 Es ist untersagt, Inhalte aus dem Portal oder den mobilen Applikationen mittels technischer Hilfsmittel (z.B. Crawler, Spider, …) auszulesen oder in fremde Datenbanken einzuspeichern.

2.1 Der Nutzer hat sich vor Inanspruchnahme registrierungspflichtiger Services zu registrieren. Der Zugang erfolgt nach Registrierung über einen Benutzernamen und ein Kennwort. Der Zugang ist personenbezogen und auf einen Nutzer beschränkt. Der Nutzer ist verpflichtet, die Zugangsdaten geheim zu halten. Der Nutzer sichert zu, dass alle bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Das Angebot der registrierungspflichtigen Services von Immoportal.com richtet sich ausschließlich an volljährige Personen.

2.2 Die Registrierung wird über einen Bestätigungslink abgeschlossen. Diesen Link erhält der Nutzer über eine Bestätigungs-E-Mail an die bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse. Ein Rechtsanspruch auf die Vornahme einer Registrierung besteht nicht.

2.3 Bestellt der Nutzer einen kostenpflichtigen Service, stellt seine Bestellung ein bindendes Angebot dar, das Immoportal.com annehmen kann. Ein Anspruch auf Vertragsabschluss besteht nicht. Immoportal.com kann Bestellungen ohne Angabe von Gründen ablehnen. Der Vertrag kommt nicht bereits mit Bestätigung des Eingangs der Bestellung zustande, sondern frühestens mit Übersendung der Auftragsbestätigung (ggf. mit Lizenzcode), spätestens mit Erhalt des bzw. Zugang zum bestellten Service.

3.1 Der Nutzer ist verpflichtet, registrierungspflichtige Services durch geeignete Maßnahmen vor dem Zugriff durch unbefugte Dritte zu sichern.

3.2 Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Nutzung der Services anwendbare Gesetze einzuhalten, Rechte Dritter nicht zu verletzen und die Einhaltung dieser Nutzungsbedingungen technisch und organisatorisch sicherzustellen. Auf Verlangen von Immoportal.com ist der Nutzer verpflichtet, Immoportal.com Auskunft über Art und Umfang der Nutzung der Inhalte von Immoportal.com zu erteilen, insbesondere, wenn berechtigte Anhaltspunkte für eine vertragswidrige Nutzung vorliegen. Sonstige Rechte und Ansprüche von Immoportal.com bei vertragswidriger Nutzung bleiben unberührt.

3.3 Es ist dem Nutzer insbesondere untersagt,

• beleidigende, verleumderische, rassistische, rechtsradikale, ruf-/ geschäftsschädigende und/oder strafrechtlich unzulässige Inhalte bereitzustellen oder zu verwenden und/oder auf solche Inhalte zu verlinken,
• pornografische, gewaltverherrlichende oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte/ Produkte zu verwenden, zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben,
• andere Nutzer unzumutbar (insbesondere durch Spam) zu belästigen (vgl. § 7 UWG),
• geschützte Inhalte (z.B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein, oder unberechtigt gesetzlich geschützte Waren oder Dienstleistungen zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben,
• wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern und/oder
• die Funktionalität der Infrastruktur von Immoportal.com zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten.

3.4 Der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass die technischen Voraussetzungen für den Zugang und die Nutzung der Services von Immoportal.com gegeben sind. Etwaige Systemvoraussetzungen können dem Portal von Immoportal.com entnommen werden.

4.1 Der Nutzer kann auf den Portalen innerhalb der angebotenen Services eigene Inhalte einstellen, z.B. im eigenen Profil oder zu Projekten. Der Nutzer entscheidet selbst und ist allein dafür verantwortlich, welche Inhalte von ihm verwendet werden sollen und stellt diese selbst ins Portal ein oder übermittelt diese an Immoportal.com zur Bereitstellung auf dem Portal. Der Nutzer ist für die Sicherung und Speicherung seiner Inhalte allein verantwortlich. Immoportal.com stellt die vom Nutzer übermittelten Inhalte nach Vorgabe des Nutzers ein. Immoportal.com nimmt keine redaktionelle, inhaltliche und/oder rechtliche (Vorab-) Prüfung der Inhalte der Nutzer vor.

4.2 Wenn der Nutzer Inhalte an Immoportal.com zur Bereitstellung auf dem Portal übermittelt und/ oder selbst Inhalte ins Portal einstellt, überträgt er Immoportal.com das unentgeltliche, zeitlich und örtlich unbegrenzte, nicht-ausschließliche Recht, diese Inhalte ganz oder teilweise zu nutzen, zu vervielfältigen, anzupassen, zu veröffentlichen, öffentlich zugänglich zu machen, öffentlich wiederzugeben, zu archivieren, zu übersetzen, zu modifizieren, zu bearbeiten, zu verbreiten, aufzuführen, darzustellen und die Inhalte in andere Werke und/oder Medien von Immoportal.com zu übernehmen und die Inhalte mit anderen zu verbinden.

4.3 Der Nutzer überträgt Immoportal.com das zeitlich und räumlich unbeschränkte Recht, seine übermittelten Inhalte Immoportal.com-eigenen Publikationen (Online und Offline) sowie für Eigenwerbung (z.B. E-Mail-Newsletter, in Social Media, auf den Webseiten des Immoportal.com Verlags GmbH zu verwenden, soweit nichts anderes vereinbart ist. Dies umfasst das Recht, die Inhalte - soweit erforderlich - technisch zu bearbeiten, redaktionell darzustellen, hervorzuheben und/oder auszuwerten. Immoportal.com nimmt diese Rechte an.

4.4 Der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass seine an Immoportal.com übermittelten und/oder auf den Portalen bereitgestellten Inhalte inhaltlich zutreffend und rechtlich nicht zu beanstanden sind. Der Nutzer sichert insbesondere zu, dass er über die erforderlichen Rechte verfügt, die Inhalte zu publizieren und Immoportal.com die erforderlichen Nutzungsrechte zu übertragen. Sofern die Inhalte Personen abbilden, sichert der Nutzer zu, dass die abgebildeten Personen, sofern nötig, mit der Veröffentlichung einverstanden sind.

4.5 Sofern der Nutzer Inhalte in die nutzergenerierten Bereiche des Portals einstellt bzw. einstellen lässt, verpflichtet er sich, Immoportal.com von sämtlichen Ansprüchen Dritter freizustellen, die diese aufgrund dieser Inhalte gegen Immoportal.com geltend machen, und zwar unabhängig vom Rechtsgrund her. Die Freistellung erfolgt einschließlich angemessener Kosten der Rechtsverteidigung.

4.6 Werden durch die Inhalte des Nutzers Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer Immoportal.com nach Wahl von Immoportal.com auf eigene Kosten des Nutzers das Recht zur Nutzung der Inhalte verschaffen oder die Inhalte schutzrechtsfrei gestalten.

5.1 Der Nutzer erhält ein einfaches, zeitlich unbeschränktes Nutzungsrecht an den Inhalten von Immoportal.com zur Verwendung im Rahmen von Projekten. Der Nutzer darf die Inhalte von Immoportal.com ausschließlich für eigene und im Auftrag bearbeitete Projekte verwenden. Das Nutzungsrecht gestattet die Recherche in den Datenbanken von Immoportal.com sowie den Lesezugriff. Nach erfolgreicher Registrierung auf dem Portal von Immoportal.com und gegebenenfalls nach Erwerb einer kostenpflichtigen Lizenz ist der Nutzer berechtigt, Inhalte von Immoportal.com zu speichern und in eigene und im Auftrag bearbeitete Projekte zu integrieren. Wenn Immoportal.com eine Übermittlung bzw. Liken von Inhalten über entsprechende Buttons in soziale Netzwerke oder per E-Mail vorsieht, ist diese Nutzung erlaubt.

5.2 Den Nutzern ist es untersagt, Inhalte der Immoportal.com (auch auszugsweise) außerhalb eines konkreten Projektbezuges an Dritte zu übermitteln. Darüberhinausgehende Nutzungen oder Verwertungen der Inhalte von Immoportal.com bedürfen der vorherigen schriftlicher Zustimmung der Immoportal.com.

5.3 Immoportal.com behält sich an den Services inkl. Software und deren Inhalten sämtliche Urheber- und Schutzrechte vor. Urheberrechtshinweise, Markenbezeichnungen und/oder sonstige Angaben an den Inhalten dürfen nicht verändert oder beseitigt werden.

5.4 Der systematische und automatisierte Abruf von Immoportal.com-Inhalten, das Erstellen systematischer Sammlungen aus abgerufenen Immoportal.com-Inhalten sowie die Nutzung der Immoportal.com-Inhalte zum Zweck der geschäftsmäßigen Informationsvermittlung (z.B. Recherche und Dokumentabruf im Auftrag eines Dritten) sind unzulässig.

5.5 Den Nutzern ist es untersagt, die Services, z.B. Funktionalitäten von Plug-Ins sowie Immoportal.com-Inhalte, missbräuchlich zu verwenden, zu beeinträchtigen oder illegale Handlungen vorzunehmen.

Immoportal.com bietet Services unentgeltlich und entgeltlich an. Entgeltliche Services sind als solche gekennzeichnet. Es gelten die auf dem Immoportal.com-Portal jeweils aktuellen Preisangaben. Alle Preise enthalten die jeweils geltende gesetzliche Umsatzsteuer.

Der vereinbarte Preis ist entsprechend dem vereinbarten Zahlungsrhythmus unmittelbar nach Zugang der Rechnung fällig. Die Zahlung kann per Banküberweisung, per Bankeinzug (SEPA), per Kreditkarte und/oder PayPal erfolgen. Immoportal.com behält sich vor, bei einigen Services nur bestimmte Zahlungsweisen anzubieten und darüber entsprechend informieren. Mit der Angabe einer E-Mail-Adresse bei der Bestellung erklärt sich der Nutzer damit einverstanden, dass ihm die Rechnung an die angegeben E-Mail-Adresse geschickt wird.

Der Nutzer kann Fragen und Erklärungen zum Service von Immoportal.com per E-Mail, Fax oder Brief übermitteln.

Immoportal.com Verlags- GmbH
Heusteigstr. 106
70180 Stuttgart

E-Mail: [email protected]

8.1 Immoportal.com ist nicht für auf dem Portal veröffentlichte Inhalte und Links von Nutzern und/oder von Dritten verantwortlich. Immoportal.com macht sich die Inhalte von Nutzern sowie von Bannern und sonstigen Werbeflächen nicht zu Eigen und übernimmt für diese keine Gewähr.

8.2 Immoportal.com gewährleistet insbesondere nicht, dass Inhalte auf dem Portal den Erwartungen der Nutzer entsprechen oder der Nutzer mit den Inhalten ein bestimmtes, von ihm verfolgtes Ziel erreicht. Der Nutzer ist für die Verwendung der Immoportal.com-Inhalte, auch für Entscheidungen oder Handlungen, die er auf Grundlage der Immoportal.com-Inhalte vornimmt, verantwortlich. Immoportal.com ist nicht für die Richtigkeit, Vollständigkeit und/oder Aktualität ihrer Inhalte verantwortlich.

8.3 Immoportal.com übernimmt keine Gewähr dafür, dass dem Nutzer die Services an bestimmten Zeiten zur Verfügung steht. Im Falle von Störungen, Unterbrechungen oder einem etwaigen Ausfall des Angebotes übernimmt Immoportal.com keine Gewähr dafür, dass die vom Nutzer eingegebenen Daten dauerhaft gespeichert und permanent abrufbar sind.

9.1 Immoportal.com haftet nicht für Schäden, die durch Fehler, Verzögerungen oder Unterbrechungen in der Übermittlung, bei Störungen der technischen Anlagen und der Services, unrichtige Inhalte, Verlust oder Löschung von Daten, Viren oder in sonstiger Weise bei Nutzern entstehen können.

9.2 Immoportal.com haftet uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von Immoportal.com beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung oder Arglist beruhen. Eine Haftung nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes bleibt unberührt.

9.3 Eine weitergehende Haftung, insbesondere eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit, ist ausgeschlossen. Ebenso ist der Ersatz für Folgeschäden, Vermögensschäden und entgangenen Gewinn ausgeschlossen. Die verschuldensunabhängige Haftung der Immoportal.com für bereits bei Vertragsschluss vorhandene Mängel nach § 536a Abs. 1 Halbsatz 1 BGB ist ausgeschlossen, soweit nicht die Voraussetzungen für Ziffer 9.2 Nutzungsbedingungen vorliegen.

9.4 Die Haftungsausschlüsse und -beschränkungen nach diesem Abschnitt gelten entsprechend bei Ansprüchen gegenüber mit Immoportal.com verbundenen Unternehmen und Datenlieferanten sowie deren gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen.

10.1 Verträge für unentgeltliche Services werden auf unbestimmte Zeit geschlossen. Der Nutzer kann Verträge für unentgeltliche Services jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen.

10.2 Verträge für entgeltliche Services werden für die vertraglich vereinbarte Zeit geschlossen. Für Verträge für entgeltliche Services gelten die zum jeweiligen Service angegebenen Kündigungsfristen. Soweit nicht anders vereinbart, kann der Nutzer Verträge für entgeltliche Services mit einer Frist von sechs Monaten kündigen. Nach Beendigung des Vertrages wird der Zugang zu den Services gesperrt und etwaige Inhalte von Nutzern nach Ablauf von Aufbewahrungsfristen gelöscht. Der Nutzer kann bei kostenpflichtigen Services Immoportal.com gegen Entgelt beauftragen, ihm eine Kopie seiner Daten zu schicken. Der Nutzer muss diesen Auftrag binnen 30 Tagen nach Beendigung des Vertrages bei Immoportal.com stellen. Immoportal.com ist der Wahl des Formats für die Kopie frei.

10.3 Verträge können wegen Vorliegen eines wichtigen Grundes außerordentlich gekündigt werden. Ein wichtiger Grund für Immoportal.com liegt insbesondere dann vor, wenn die Fortsetzung des Nutzungsvertragsverhältnisses für Immoportal.com unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen von Immoportal.com und der Nutzer nicht zumutbar ist. Wichtige Gründe sind insbesondere folgende Ereignisse:

• Nichteinhaltung gesetzlicher Vorschriften durch den Nutzer,
• Verstoß des Nutzers gegen seine vertraglichen Pflichten dieser Nutzungsbedingungen,
• der Ruf der auf den Immoportal.com-Portalen angebotenen Dienste wird durch das Auftreten des Nutzers erheblich beeinträchtigt,
• der Nutzer wirbt für Vereinigungen oder Gemeinschaften – oder deren Methoden oder Aktivitäten –, die von Sicherheits- oder Jugendschutzbehörden beobachtet werden oder
• der Nutzer schädigt einen oder mehrere andere Nutzer.

10.4 Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes nach Ziffer 10.3 Nutzungsbedingungen kann Immoportal.com folgende Maßnahmen hinsichtlich des Nutzers vornehmen:

• Löschung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat,
• Ausspruch einer Abmahnung und/ oder
• Sperrung des Zugangs zu den Services der Immoportal.com-Portale und/oder deren Nutzung.

Immoportal.com verarbeitet die personenbezogenen Daten des Nutzers zur Abwicklung der bestellten Services. Informationen zum Datenschutz, insbesondere zu den Rechten des Nutzers, finden sich unter https://www.immoportal.com/datenschutzerklaerung